Rahmenvereinbarung für Kurier- und Transportfahrten für die Bildungseinrichtungen der Landeshauptstadt München VGSt1-3-2024-0065





Vertragspartei und Dienstleister
BeschafferOffizielle Bezeichnung: Landeshauptstadt München, Direktorium, Vergabestelle 1 Abt. 4
Identifikationsnummer: 09162000-ZRE1000000-09
Internet-Adresse (URL): https://vergabe.muenchen.de/
Postanschrift: Birkerstraße 18
Postleitzahl / Ort: 80636 München
NUTS-3-Code: DE212
Land: Deutschland
E-Mail: abteilung4.vergabestelle1@muenchen.de
Telefon: +49 8923330491
Fax: +49 8923330452
Art des öffentlichen Auftraggebers: Kommunalbehörden
Haupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
Beschafferprofil (URL): https://vergabe.muenchen.de/
 Federführendes Mitglied: Ja
Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit für andere Beschaffer bestimmten Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen vergibt/abschließt: Nein
Zentrale Beschaffungsstelle, die für andere Beschaffer bestimmte Lieferungen und/oder Dienstleistungen erwirbt: Nein
Verfahren
Zweck  
RechtsgrundlageRichtlinie 2014/24/EU
BeschreibungInterne Kennung: VGSt1-3-2024-0065
Titel: Rahmenvereinbarung für Kurier- und Transportfahrten für die Bildungseinrichtungen der Landeshauptstadt München
Beschreibung: Rahmenvereinbarung für Kurier- und Transportfahrten für die Bildungseinrichtungen der Landeshauptstadt München
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Umfang der Auftragsvergabe  
Hauptklassifizierung (CPV-Code)  
 CPV-Code Hauptteil: 64120000-3
 Weitere CPV-Code Hauptteile: 64120000-3
Angaben zum Erfüllungsort
Postleitzahl / Ort: 80636 München
NUTS-3-Code: DE212
Land: Deutschland
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Ausschlussgründe
Grund: Mit Insolvenz vergleichbares Verfahren
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Bildung krimineller Vereinigungen
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Verstöße gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Betrug oder Subventionsbetrug
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit oder Ausbeutung
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Zahlungsunfähigkeit
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Verstöße gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Insolvenz
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Täuschung oder unzulässige Beeinflussung des Vergabeverfahrens
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Interessenkonflikt
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Wettbewerbsverzerrung wegen Vorbefassung
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Schwere Verfehlung
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Mangelhafte Erfüllung eines früheren öffentlichen Auftrags
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Verstöße gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Einstellung der beruflichen Tätigkeit
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern oder Abgaben
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Bildung terroristischer Vereinigungen
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung

Grund: Rein nationale Ausschlussgründe
Beschreibung: Insbesondere gelten die §§ 123 bis 126 GWB mittels Eigenerklärung
Grenzübergreifende Rechtsvorschriften  
VerfahrenVerfahrensart: Offenes Verfahren
Zusätzliche InformationenZusätzliche Informationen: Fragen oder Anmerkungen zu den Vergabeunterlagen, Teilnahmeanträgen, Interessensbestätigungen oder zu den Angeboten sind über die Vergabeplattform bis spätestens 10 Kalendertage (Eingang) vor Ablauf der Angebotsfrist an die Vergabestelle 1 zu richten.

Mündliche Kommunikation sowie Abstimmungen mit Personen außerhalb der Vergabestelle 1 sind insoweit unzulässig.

Sämtliche von der Vergabestelle 1 zu einem Ausschreibungsverfahren veröffentlichten Konkretisierungen/Änderungen sind Bestandteil der Vergabeunterlagen.


Bei den folgenden Touren handelt es sich um Abrufpositionen, die in jeweils 30-Minuten-Pauschalen abgerufen werden sollen. Die geschätzten Abrufmengen und die Höchstabrufmengen betragen wie folgt:

Tour 4 - Sonder-Tour (inkl. zusätzlicher Arbeitskraft)
Geschätzte Abrufmenge: 1.270 Halbe Stunden
Höchstabrufmenge: 1.905 Halbe Stunden

Tour 5 - Medien-Tour
Geschätzte Abrufmenge: 1.460 Halbe Stunden
Höchstabrufmenge: 2.190 Halbe Stunden

Tour 6 - Bibliotheken-Tour
Geschätzte Abrufmenge: 420 Halbe Stunden
Höchstabrufmenge: 630 Halbe Stunden

Tour 7: Sonderfahrten auf Abruf
Geschätzte Abrufmenge: 320 Halbe Stunden
Höchstabrufmenge: 480 Halbe Stunden

Hinweis: Die Höchstabrufmenge dient nicht als verbindliche Kalkulationsgrundlage, sondern setzt die Rechtsprechung des EuGH (Urt. v. 17.06.2021, C-23/20) um.
Beschaffungsinformationen (allgemein)
Vergabeverfahren  
Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren (Vorinformation, ...)  
Bedingungen der AuktionEs wird eine elektronische Auktion durchgeführt: Nein
AuftragsvergabeverfahrenRahmenvereinbarung geschlossen: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
 Angaben zum dynamischen Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Eignungskriterien  
 Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: Mit dem Angebot sind folgende Unterlagen abzugeben:
- Fragebogen zur Eignungsprüfung
-- Teil 1.1.1: 1. Angaben zum Bewerber / Bieter
-- Teil 1.1.3: zwingende und fakultative Ausschlussgründe (z.B. Insolvenzverfahren, schwere Verfehlung, Verurteilung nach StGB) jeweils für den Bieter, evtl. benannte Nachunternehmer und die einzelnen Bieter einer Bietergemeinschaft
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Mit dem Angebot sind folgende Unterlagen vorzulegen:

---- Fragebogen zur Eignungsprüfung

Teil 1.1.2.1:
- Umsatzzahlen in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren. Der Jahresumsatz des Bewerbers/Bieters muss mindestens folgenden Wert betragen:
1.000.000 Euro p. a.

- Während der Ausführungszeit des Auftrags besteht eine Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung mit mindestens folgenden Deckungssummen:

--- Personenschäden: mind. 1 000 000 EUR,
--- Sachschäden: mind. 1 000 000 EUR,
--- Vermögensschäden: mind. 1 000 000 EUR
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Mit dem Angebot sind folgende Unterlagen vorzulegen:

- vollständig ausgefüllter Fragebogen zur Eignungsprüfung:
Der Bewerber/Bieter muss als Referenz mindestens 2 vergleichbare Leistungen vorweisen.

Leistungen für die Auftraggeberin können nur berücksichtigt werden, wenn diese (genau wie externe Referenzen) als eigene Referenz angegeben werden.

Als vergleichbare Leistung gilt in vorliegendem Fall:
Als Referenz werden vergleichbare mehrjährige Rahmenverträge für Kurier- und Transport-Dienstleistungen anerkannt.

Referenzen dürfen nachfolgend nur angegeben werden, wenn
- sie nicht älter als drei Jahre sind
und
- die Leistung bereits vollständig abgeschlossen wurde oder einer
Vertragslaufzeit von über einem Jahr, mindestens ein
Leistungszeitraum von einem Jahr bereits abgeschlossen
wurde.


- ggfs. Erklärung Bieter- Arbeitsgemeinschaft
- ggfs. Formblatt Verzeichnis Unternehmensleistungen
- ggfs. Verzeichnis der Leistungen / Kapazitäten anderer Unternehmen
- ggfs. Formblatt Verpflichtungserklärung der Leistungen / Kapazitäten anderer
Unternehmen

Details s. Vergabeunterlagen
Sonstiges
Direktlink auf Dokument mit Eignungskriterien (URL): https://vergabe.muenchen.de/NetServer/SelectionCriteria/54321-Tender-1931a970c7f-5bc5d52ed4206981
Weitere Bedingungen zur QualifizierungNachforderung von Unterlagen: Eine Nachforderung von Unterlagen nach Fristablauf ist nicht ausgeschlossen.
Zusätzliche Informationen: Eine Nachforderung von Unterlagen ist in den Grenzen der anwendbaren Vergabeverfahrensordnung möglich.
Vorbehaltene AuftragsvergabeDie Teilnahme ist Organisationen vorbehalten, die zur Erfüllung von Gemeinwohlaufgaben tätig werden und andere einschlägige Bestimmungen der Rechtsvorschriften erfüllen: Nein
Die Teilnahme ist geschützten Werkstätten und Wirtschaftsteilnehmern, die auf die soziale und berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen oder benachteiligten Personen abzielen, vorbehalten: Nein
NebenangeboteNebenangebote sind zulässig: Nein
Regelmäßig wiederkehrende Leistungen  
 Auftrag über regelmäßig wiederkehrende Leistungen: Nein
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Ja
Anforderungen für die Ausführung des Auftrags  
Reservierte VertragsdurchführungDie Auftragsausführung ist bestimmten Auftragnehmern vorbehalten: Nein
LeistungsbedingungenBedingungen für die Ausführung des Auftrags: Die Einsatzorte der vertragsgegenständlichen Leistung sind überwiegend Einrichtung im Sinne des § 33 bzw. des § 36 Infektionsschutzgesetz (zuletzt geändert mit Wirkung zum 01.03.2020 durch das Masernschutzgesetz).

Aufgrund dieser Gesetzesänderung dürfen nach 1970 geborene Personen in diesen Einrichtungen nur noch tätig sein, wenn sie Impfschutz, Immunität oder Kontraindikation nachgewiesen haben.
Elektronische RechnungsstellungElektronische Rechnungsstellung: Nein
AnforderungenDie Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich
Verfahren nach der VergabeAufträge werden elektronisch erteilt: Ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: Nein
Organisation, die Angebote entgegennimmt  
Informationen zur Einreichung  
Fristen I  
 Frist für den Eingang der Angebote: 17.01.2025 24:00 Uhr
BindefristLaufzeit in Monaten: 3 (ab dem Schlusstermin für den Eingang der Angebote)
Sprachen der EinreichungSprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: DE
Öffnung der Angebote  
 Datum/Zeitpunkt der Angebotsöffnung: 20.01.2025 07:00 Uhr
EinreichungsmethodeElektronische Einreichung: Ja
Adresse für die Einreichung (URL): https://vergabe.muenchen.de/
AuftragsunterlagenDie Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter (URL): https://vergabe.muenchen.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-1931a970c7f-5bc5d52ed4206981
Verbindliche Sprachfassung der Vergabeunterlagen: DEU
Ad-hoc-Kommunikationskanal  
Organisation, die zusätzliche Informationen bereitstellt
Überprüfung  
Fristen für NachprüfungsverfahrenInformationen über die Überprüfungsfristen: Um eine Korrektur des Vergabeverfahrens zu erreichen, kann ein Nachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer geführt werden, solange durch den Auftraggeber ein wirksamer Zuschlag nicht erteilt ist. Ein Vertrag (Zuschlag) kann erst abgeschlossen werden, nachdem der Auftraggeber die unterlegenen Bewerber/Bieter über den beabsichtigten Zuschlag gem. § 134 GWB informiert hat und 15 Kalendertage bzw. bei Versendung der Information per Fax oder auf elektronischem Weg 10 Kalendertage vergangen sind.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Beanstandungen im Hinblick auf das hiesige Vergabeverfahren die Bewerber/Bieter Verstöße gegen Vergabevorschriften, die sie erkannt haben, gegenüber dem Auftraggeber innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen zu rügen haben und weiterhin Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung und/oder erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, von den Bewerbern/Bietern spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Abgabe der Teilnahmeanträge (Teilnahmefrist) oder Angebote (Angebotsfrist) gegenüber dem Auftraggeber zu rügen sind (vgl. § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 GWB), damit die Bewerber/Bieter für den Fall, dass der Rüge nicht abgeholfen wird, ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer anstreben können.
Sofern der Auftraggeber einer Rüge in seinem Antwortschreiben nicht abhilft, kann der betreffende Bewerber/Bieter nur innerhalb von längstens 15 Kalendertagen nach Eingang des Antwortschreibens des Auftraggebers diesbezüglich ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer einleiten (vgl. § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB).
Stelle für Rechtsbehelfs-/NachprüfungsverfahrenOffizielle Bezeichnung: Regierung von Oberbayern, Vergabekammer Südbayern
Identifikationsnummer: USt-ID DE 811 335 517
Internet-Adresse (URL): https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/ueber_uns/zentralezustaendigkeiten/vergabekammer-suedbayern/
Postleitzahl / Ort: 80534 München
NUTS-3-Code: DE212
Land: Deutschland
E-Mail: vergabekammer.suedbayern@reg-ob.bayern.de
Telefon: +49 8921762411
Fax.: +49 8921762847
Organisation, die Nachprüfungsinformationen bereitstellt
Internet-Adresse: (URL) https://vergabe.muenchen.de/
Schlichtungsstelle  
Beschaffungsinformationen (speziell)
Vergabeverfahren  
Beschreibung der BeschaffungBeschreibung: Rahmenvereinbarung für Kurier- und Transportfahrten
für die Bildungseinrichtungen der Landeshauptstadt München
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 01.06.2025 Enddatum der Laufzeit: 31.05.2027
Verlängerungen und Optionen
Der Erwerber behält sich das Recht vor, zusätzliche Käufe vom Auftragnehmer zu tätigen, wie hier beschrieben: Während der Vertragslaufzeit können sich, z. B. durch die Inbetriebnahme von Schulneubauten, Touren wesentlich ändern oder zusätzliche Touren erforderlich werden. Für diese Fälle sollen während der Vertragslaufzeit Zusatzleistungen zu festgelegten Konditionen optional abgerufen werden können.

Optionale Zusatzleistungen (inkl. 1 Fahrpersonal und 1 Fahrzeug)
- Schulrapport-Tour
- Referats-Tour
- Sportstätten-Tour
- Sonder-Tour (inkl. zusätzlicher Arbeitskraft)
- Medien-Tour
- Bibliotheken-Tour

Für den Fall eines Auftragnehmerwechsels am Ende der Vertragslaufzeit ist des Weiteren eine optionale Einarbeitungspauschale vorgesehen.
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Personen: 999
Zusätzliche Informationen  
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
ZuschlagskriterienKostenkriterium
Preis, Beschreibung: Wertungspreis gemäß Anlage 1, Gewichtung: 70,00
Fuhrpark, Beschreibung: Umweltfreundlicher Fuhrpark gemäß Anlage 2, Gewichtung: 30,00
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Nein
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein